Condoleezza Rice und Jack Straw in Bagdad

Irakischer Widerstand statt pseudo-demokratischer Losungen!

von Roman

Der britische Außenminister Jack Straw und die US-Außenministerin Condoleezza Rice statteten Bagdad einen Überraschungsbesuch ab. Ziel des Besuches sollte die Vorantreibung der Errichtung einer irakischen Regierung sein. Rice sagte bei einer Pressekonferenz, wie wichtig es nicht sei diese Regierung zu bilden: „Ich denke wir wissen wie schwer das ist, aber die irakischen Menschen brauchen ihre Regierung and ihre Führer.“

Den pseudo-demokratischen Losungen der US-Außenministerin darf kein Glauben geschenkt werden. Die USA wollten den Irak nicht befreien, sie haben nie im Interesse der irakischen Bevölkerung gearbeitet. Das einzige was der US-Supermacht wichtig war, war eine Verbesserung ihrer Stellung im nahen Osten und die Erdölvorräte des Irak. Auch die Wahlen im Irak im Dezember 2005 sind nur ein Vortäuschen von Demokratie. Zugelassen werden nur Parteien die den Widerstand gegen die Besatzung nicht unterstützen. Die irakische Marionettenregierung handelt einzig und alleine im Interesse der USA und ihrer sogenannten Demokratie. Braucht die irakische Bevölkerung diese Demokratie wirklich, die in der Realität durch Folterungen und menschenverachtende Maßnahmen gekennzeichnet ist? Nein, was die irakische Bevölkerung wirklich braucht, ist ein organisierter Widerstand gegen die Besatzung. Die Besatzungstruppen müssen durch den irakischen Widerstand vertrieben werden. Nur so kann eine wirkliche Demokratie von der irakischen Bevölkerung selbst von unten aufgebaut werden.

Der bewaffnete Widerstand ist zweifelsohne ein wichtiger Bestandteil dieses Widerstands, wenngleich er auch nicht der einzige Teil des Widerstands sein darf. Auch anderen Formen des Klassenkampfes wie der Massenboykott der Infrastruktur der Besatzung, Generalstreiks, Demonstrationen für die Auszahlung von Arbeitslosengeldern und Streiks gegen Entlassungen kommt eine genauso wichtige Bedeutung zu.

Soziale Forderungen und der Kampf gegen die Besatzung müssen miteinander verbunden werden. Die irakische Bevölkerung muss sich dazu selbst in ArbeiterInnenräten organisieren um nicht von unkontrollierten Führern wie al-Sadr oder anderen Figuren abhängig zu sein. Sie müssen von direkt-demokratische gewählten Räten von der Basis angeleitet werden.

Nur wenn das Erkämpfen der nationalen Befreiung des Irak mit der sozialen Revolution verbunden wird, gibt es wirkliche Aussicht auf die Befreiung der irakischen Bevölkerung. Es reicht nicht nur die US-Besatzer zu vertreiben – auch wenn dies natürlich ein wichtiger Schritt ist – gleichzeitig muss auch der Kampf gegen den Kapitalismus und für die sozialistische Revolution stattfinden. Der Kampf um nationale Befreiung und der Kampf für den Sozialismus müssen Hand in Hand gehen. Nur durch eine sozialistische Revolution können demokratische Freiheiten dauerhaft abgesichert und die sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung befriedigt werden.

Die Kämpfe gegen den Kapitalismus müssen weltweit werden und zu einem internationalen Kampf umgewandelt werden. In Österreich gibt es am 21. Juni die Möglichkeit zu zeigen, dass man gegen die irakische Besatzung, gegen Folterungen, Kriegsverbrechen, Ermordungen von Zivilisten, einen neuerlichen Krieg gegen den Iran – kurz gesagt: gegen den US-Imperialismus kämpfen möchte. Wenn du mehr über die geplanten Protestaktionen erfahren möchtest melde dich bei unseren Kontaktadressen oder komm bei einem unserer Treffen vorbei. Kämpfen wir gemeinsam gegen den Kriegsverbrecher Bush!

One Solution – REVOLUTION!