22. Februar:
Aktionskonferenz
gegen Rassismus
18 Uhr, Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien)
4.
März: Demonstration gegen Rassismus!
Uhrzeit: 14 Uhr, Treffpunkt: Westbahnhof!
SchülerInnenparlament Wien unterstützt antirassistische
Initiative von
ASt und REVOLUTION!
Samstag, 4. März: Demonstration gegen Rassismus!
Bekanntlich plant die Strache-FPÖ ein Volksbegehren gegen den
EU-Beitritt der FPÖ unter dem Motto „Österreich bleib frei“.
Dieses wird
sie – wie schon im Wiener Wahlkampf – dazu benützen, um
rassistische
Hetze gegen die türkischen KollegInnen und alle ImmigrantInnen zu
betreiben. Deswegen organisieren ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION
eine kämpferische, anti-rassistische Kampagne und rufen andere
Organisationen und AktivistInnen auf, sich ebenfalls gegen die
Strache-Hetzer zu engagieren. (siehe dazu auch die ASt-Stellungnahme in
Red Newsletter 194 bzw. ArbeiterInnenstandpunkt Nr. 141,
www.arbeiterInnenstandpunkt.net
<
http://www.arbeiterinnenstandpunkt.net/>)
Höhepunkt der Kampagne soll eine breite, antirassistische
Demonstration
am Samstag, den 4. März, sein. Verschiedene Organisationen haben
bereits
ihre Bereitschaft zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit bekundet.
In diesem Sinne hat Patrick Berger, stellvertretender
Schulsprecher der
AHS Schmelz (1150 Wien) und Aktivist von REVOLUTION, beim Treffen des
SchülerInnenparlaments am 1. Februar 2006 einen entsprechenden
Antrag
eingebracht, in welchem auch zur Unterstützung der Demonstration
aufgerufen wird. (siehe unten) Dieser Antrag wurde vom
SchülerInnenparlament ohne Gegenstimme angenommen! Wir
begrüßen diesen
Beschluß des SchülerInnenparlaments und sehen darin einen
weiteren
Beweis, daß viele Jugendliche gewillt sind, der rassistischen
Strache-FPÖ entgegenzutreten.
Wir sind daher zuversichtlich, viele Jugendliche mit unserer
antirassistischen Kampagne ansprechen und einen kämpferischen,
antirassistischen Gegenpol aufbauen zu können.
Wien, 1.2.2006
ArbeiterInnenstandpunkt und REVOLUTION
***********************
Antrag für das SchülerInnenparlament am 1. Februar 2006
Nein zu Rassismus!
In der Woche 6.-13. März veranstaltet die Strache-FPÖ
ein Volksbegehren
unter dem Titel „Österreich bleib frei“. Dieses richtet sich zwar
aus
populistischen Gründen auch gegen die EU-Verfassung und gegen ein
Ende
der Neutralität, im Zentrum steht jedoch die Ablehnung des
EU-Beitritts
der Türkei. Angesichts der Erfahrungen des Wahlkampfes der Wiener
FPÖ
vor wenigen Monaten ist zu befürchten, dass Strache & Co.
dieses
Volksbegehren zu einer massiven rassistischen Hetzkampagne gegen die
Türkei und ImmigrantInnen türkischer Herkunft benutzen wird.
Der FPÖ geht es nicht um die Neutralität
Österreichs oder die
EU-Verfassung. Jahrelang hat die FPÖ selber den Beitritt
Österreichs zur
NATO oder anderen Militärbündnissen gefordert. Alle
FPÖ-Abgeordnete
(außer Barbara Rosenkranz) haben im Parlament im Mai 2005 – also
vor
noch weniger als einem Jahr! – für die EU-Verfassung gestimmt.
In Wirklichkeit geht es der FPÖ um das Aufpeitschen eines
rassistischen
Klimas und um das Schüren von Hass und Vorurteilen gegen
ImmigrantInnen.
Das SchülerInnenparlament protestiert auf das Schärfste
gegen jede Form
des Rassismus und gegen das FPÖ-Volksbegehren!
Das SchülerInnenparlament ruft zu vielfältigen
Protestaktionen in den
Schulen und auf der Straße auf. Dort, wo die FPÖ
öffentlich auftritt und
rassistische Hetze verbreitet, sollten nach Möglichkeit
Gegenaktionen
stattfinden.
In den Schulen sollte es breite Diskussionen und Projekte
über Rassismus
und fortschrittliche Alternativen geben. Um zu zeigen, dass tausende
Jugendliche den Rassismus des Herrn Strache ablehnen, ruft das
SchülerInnenparlament dazu auf, in den Schulen unter den
SchülerInnen
Abstimmungen über den Rassismus durchzuführen.
Ebenso ruft das SchülerInnenparlament zur Teilnahme an der
antirassistischen Demonstration am Samstag, den 4. März, auf.
Antragsteller: Patrick Berger, stellvertretender Schulsprecher der
AHS
Schmelz, 1150 Wien
Die Themen der nächsten REVOLUTION Treffen:
DIENSTAGS-TREFFEN:
Dienstag 07. Februar,
18.00
Thema: "Was wäre wenn? ...
Wie könnte eine sozialistische Gesellschaft aussehen?"
Dienstag 14. Februar, 18.00
Thema: Immigration in
Österreich
MITTWOCHS-TREFFEN:
Mittwoch 8. Februar,
18.00
Thema: Palästina und
die Hamas
Mittwoch 15. Februar, 18.00:
Thema: Die
Geschichte der FPÖ
Mittwoch 22.
Dezember: Aktionskonferenz gegen
Rassismus
Mittwoch 01.
März, 18.00:
Thema: Polen
jeweils im Amerlinghaus, Raum
4, Stiftgasse 8, 1070 Wien (Nähe U3 Neubaugasse)
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