| Von braunen Hemden und kahlen Köpfen Die SJ-Floridsdorf war in den vergangenen 6 Monaten mehrmals Opfer faschistischer Übergriffe. Das Wort "Faschismus" wird relativ häufig verwendet. Auf Demonstrationen hört man immer wieder Slogans wie "Haider ist ein Faschist". Aber was ist das eigentlich genau, "Faschismus"? In der Schule wird einem beigebracht, daß "Faschismus" sich von "fascio" ("Rutenbündel") ableitet und von Mussolini in Italien stark gemacht wurde. Können wir damit etwas anfangen? Um Faschismus als das zu begreifen, was er ist, müssen wir analysieren, wer wann wieso Interesse daran hat, den bürgerlichen Staat durch den Faschismus zu ersetzen. Faschismus kam immer dann an die Macht, wenn die Besitzenden innerhalb der bürgerlichen Demokratie in selbiger ihre Interessen nicht mehr wahren konnten. Das heißt, immer dann, wenn die ganzen Bonzen, KapitalistInnen usw. Schiß um ihren Besitz bekommen (z.B., weil die ArbeiterInnenklasse so stark und aggressiv um ihre Interessen kämpft, dass eine Revolution zu "befürchten" ist) und die drohende "Gefahr" nicht mit den normalen Mitteln (also Polizei, Justiz, Militär, Geheimdienst) abgewendet werden kann. Das Ziel des Faschismus ist die absolute Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung und die Errichtung einer möglichst straff organisierten Gesellschaft, in der die ArbeiterInnen gespalten sind und nicht gemeinsam gegen ihren (Klassen-)Feind kämpfen können (überall Spitzel, Terroreinheiten usw.) Der Faschismus stützt sich gesellschaftlich auf das Kleinbürgertum, rekrutiert sich allerdings auch aus Teilen der ArbeiterInnenklasse, der Arbeitslosen usw. Finanziell unterstützt wird er klar von jenen, die ihn an der Macht wollen (= die UnternehmerInnen). Ein beispiel dafür ist z.B. der österreichische Unternehmer Wimmer, der regelmäßig junge & alte Nazis zu Feiern auf sein Schloß einlädt. Die ArbeiterInnenklasse an sich kämpfte historisch betrachtet vehement (durch Streiks usw.) gegen das an die Macht kommen des Faschismus, konnte aufgrund historischer Umstände (v.a. sozialdemokratische Führungen) ihre Gelegenheiten, die Macht an sich zu reißen und damit den Faschisten den Todesstoß zu versetzen, nicht nützen. Faschismus unterscheidet sich von "normalen" (als ob die normal wären!) rechten wie der FPÖ dadurch, dass sie kein Vertrauen in den (bürgerlichen) Staat haben und daher außerhalb selbiger agieren. Das heißt, daß z.B. Nazibanden die in Floridsdorf zu Treffen der SJ gehen und dort Scheiben einschlagen und körperlich gewalttätig werden eindeutig faschistisch sind, weil sie eben nicht (mehr) darauf vertrauen, daß die Polizei die Linken für sie ruhig/unten hält. Sie handeln klar außerhalb des Rahmens des (bürgerlichen) Staates. Leute wie der Jörgl aus m Bärental haben zwar nen ordentlichen geistigen Schaden und hetzen massiv gegen Ausländer, handeln dabei jedoch immer im Rahmen dieses Systems und wollen es bestimmt nicht stürzen. Um den Faschismus zu bekämpfen, können wir uns keinenfalls auf Einrichtungen wie die Polizei verlassen, da diese für genau die selben Kräfte arbeiten, die den Faschismus brauchen und fördern. Die SJ-Floridsdorf jedoch greift zu genau diesem Mittel. Um FaschistInnen erfolgreich bekämpfen zu können bedarf es (in letzter Konsequenz) des Sturzes des Kapitalismus, welcher wiederrum nur durch die ArbeiterInnenklasse vollführt werden kann. Konkret betrachtet heißt das heute, daß wir selbst, durch Streiks, Massendemonstrationen, Schutzgruppen usw., den Kampf gegen den Faschismus aufnehmen müßen. Die SJ muß einsehen, dass es nicht ausreichen kann sich auf die Schergen des Systems zu verlassen und mit anderen linken Gruppen zusammen gegen die FaschistInnen vorgehen. Das heißt z.B. in Wien/Floridsdorf eine Demonstration gegen Nazis zu organisieren, SJ-Lokale (und ggf. andere linke Treffen die atackiert werden) zu bewachen, Treffpunkte der FaschistInnen ausfindig zu machen & zu atackieren und (in letzter Konsequenz) den Arbeiterjugendlichen aufzuzeigen, daß der Faschismus gegen ihre Interessen gerichtet ist und dass nur die proletarische Weltrevolution ihnen Arbeitsplätze & einen gesicherten Lebensstandart gewährleisten kann. Weiters ist es notwendig, Arbeitsplätze zu schaffen und die gesamte soziale Situation zu verbessern, um den FaschistInnen den Nährboden, auf dem ihr geistiges Unkraut gedeihen kann, zu entziehen. In diesem Sinne: One Solution - Revolution! |
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| Hinsichtlich des kommenden Irakkrieg und der aktiven Unterstützung die die Türkei dem mächtigen Vorzeigeimperialisten, den USA also zukommen lassen will und wird, halte ich einen Einblick in das Land aus dem die Kaffebohne zu uns kam und in dem die Rüstungsindustrie floriert für sinnvoll wenn nicht notwendig. Im wesentlichen soll dieser Artikel zeigen wie türkische Militärs, die ja alles andere als Attribute der Humanität sind, über Jahre hinweg der Kurdenfrage und der damit verbundenen "kurdischen Arbeiterpartei"(PKK) Herr zu werden gedachten. Es kommt nicht von ungefähr, dass kurdische Guerilleros sich bis vor wenigen Jahren noch erbitterte Schlachten mit den türkischen Truppen geliefert haben. Will man jedoch den Konflikt zwischen Türken und Kurden Ansatzweise verstehen, muss man zurück in das 16 Jht. , in eine Zeit in der sich die Menschen im Westen nicht gewaschen haben und sich im Osten ein großes Reich formierte, nämlich das Osmanische. Damals eroberten die Osmanen (Vorläufer der Türken ) Anatolien und das historische Kurdistan. D.h. die heutige Forderung der Kurden nach einem eigenem Land das offiziell und rechtmäßig ihnen gehört, beruht auf der Tatsache, dass ein solches schon einmal vorhanden war, nämlich im 16 Jht. Das Osmanische Reich hielt sich kürzer als die Forderung der Kurden nach Unabhängigkeit, es zerfiel Ende des ersten Weltkrieges und die Gebiete des historischen Kurdistan wurden im Laufe der kommenden Jahre auf die neu entstandenen Staaten Irak, Syrien, Türkei und dem bereits vorhandenem Iran aufgeteilt. Die Kurden und Kurdinnen verstanden sich jedoch weiterhin als ein Volk was speziell in der Türkei eine Sukzessive Ausgrenzung mit sich zog. Dass sie als nicht-arabisches Volk mit eigenen Kulturkreisen auf wenig Akzeptanz stießen, förderte besonders der türkische Nationalheld Atatürk, der die Kurden schlicht als "Bergtürken" titulierte. Seine Werke werden den Besuchern türkischer Schulen heute noch regelrecht in die Köpfe gedroschen. Die Methode allerdings der Ausgrenzung und der sozialen Isolation ist insofern Interessant, als die kurdische Bevölkerung nicht wie zum Beispiel im Irak oder Syrien eine Minorität darstellt, sondern immerhin 50% der türkischen Gesamtbevölkerung ausmacht. Das Verhalten des türkischen Staates, die repressiven Maßnahmen und Eingriffe in das Leben der Kurden provozierte Aufstände, die türkische Regierungsmänner und Militärs mit noch mehr Repressalien beantworteten. ....Aussiedelungen, Räumen von kurdischen Dörfern bis hin zu Massenliquidierungen. In den Jahren 1961-70 kam es im Irak zu einem Kurdenkrieg, der den Kurden dort eine Teilautonomie einbrachte. Wobei man hier von einer 1/2 Teilautonomie reden müsste, da man sich den Militärs nicht wesentlich entzog, die Selbstbestimmung aber zur Zufriedenheit der Kurden schriftlich festgehalten wurde. Aber Papier ist bekanntlich geduldig............ Jedenfalls war dieser Krieg ausschlaggebend für die Bildung diverser linker, kurdischer Bewegungen, unter anderem auch für die PKK, die kurdische Arbeiterpartei, in der Türkei. Hervorgegangen ist die PKK aus einer Studentengruppe die sich selbst als "Revolutionäre von Kurdistan" bezeichneten. Diese Gruppe verstand sich zunächst eher als marxistischer Intellektuellenzirkel. Unter ihnen befand sich auch Abdullah Öcalan (APO) aus Ankara, späterer Vorsitzender der PKK. Schnell wurde dem Gründerzirkel jedoch klar, dass eine Debatierrunde in einer solch bewegten Zeit vollkommend fehl am Platz war und so wurde 1978 der erste Parteitag abgehalten und die "kurdische Arbeiterpartei" (PKK) ins Leben gerufen. DAS ZIEL DER PKK = EIN AUTONOMES KURDISTAN Nach eigener Definition war die PKK eine Arbeiterpartei die sich gegen den türkischen Staat, die türkischen Militärs und kurdische sowie türkische Großgrundbesitzer richtete. Sie propagierte den bewaffneten Kampf und orientierte sich an Mao und Stalin. Denn zum einen schwebten ihnen Bauernguerillas vor, kleine organisierte Einheiten die auch die Initiative des bewaffneten Kampfes ergreifen sollten, zum anderen hatte die nationale Frage oberste Priorität. Die Revolution die sie anstrebten , sollte den Sozialismus in Kurdistan sichern. Sie verstanden eine Revolution in Kurdistan also nicht als ein Teil einer Revolutionskette die letztlich eine sozialistische Weltordnung herstellen würde, sondern als Endprodukt, quasi hinter Kurdistan die Sintflut. Gerade wenn wir von der PKK als Abeiterpartei sprechen und die Arbeiterschicht in kurdischen Gebieten, die vorwiegend ländlichen Charakter haben, muss man doch beachten dass die PKK zwar für ihre Zeit fortschrittlich im sinne eines bewaffneten Kampfes war, jedoch nie wirklich auf eine arbeitende Schicht aufbaut. Dafür war ihre Unterstützung in der Arbeiterschaft zu gering, stattdessen fand sie großen Zuspruch bei Bauern und ähnlichen Kuhmiststirdlern. Dass die PKK einen schwerstverbürgerten Trend entgegenrutschte zeigte sich schon im Anfangsstadium, abgesehen davon, das das Interesse an der Arbeiterschaft praktisch fehlte, gesellten sich neben den Subsästenzwirtschaftlern auch bald kurdisch patriotische Großgrundbesitzer in den Sympathisantenkreis der Partei. Zudem herrschten strenge hierarchische Strukturen innerhalb der PKK , nach denen sich die Partei den Anordnungen Abdullah Öcalan unterordnen musste. Hier zu betonen ist, dass diese interne Parteidiktatur des APO zahlreichen Oppositionellen und vermeintlich Oppositionellen das Leben kostete und in Relation zur Größe gesehen dem türkischen Militär um nichts nachsteht. Zurück im Jahr 1980 putscht das türkische Militär und der Kern der PKK wurde inhaftiert. Die Partei lag zu dieser Zeit bereits am Boden denn ohne Führer, dieser war aus potentiellen Festnahmegründen nach Syrien geflüchtet und ohne Kern waren die einfachen Mitglieder nicht in der Lage sich zu koordinieren. In letzter Konsequenz wurde 1984 der bewaffnete Kampf der Guerillas eröffnet. Kurz darauf wurde auch die "nationale Befreiungsfront Kurdistans" (ERNK) gegründet, die die Aufgabe hatte Leute für die PKK anzuwerben, mit Erfolg. Hatte die PKK bis jetzt nur im verborgenen agiert so ging sie ab 1995 an die Öffentlichkeit, versuchte auch im Westen zu mobilisieren und nahm an öffentlichen Demonstrationen teil. Verboten in diversen Ländern und unter dem Druck der türkischen Militärs bot die PKK dreimaligen Waffenstillstand an und wandte sich um Hilfe bittend an den Westen, allerdings brachten beide Maßnahmen nicht den gewünschten Erfolg. Der bislang letzte und schwerste Schlag ereilte die PKK 1998 mit der Festnahme und Verschleppung Öcalan, der einen radikalen Schwenk innerhalb der Partei zur Folge hatte. Die Idee eines autonomen Kurdistans wurde fallengelassen, stattdessen zog man eine Teilautonomie, verbunden mit der Freilassung Öcalans vor. In diesem Zusammenhang wird auch die Abhängigkeit der Partei von Öcalan sichtbar. Schlussendlich wäre noch zu sagen, dass die PKK trotz ihrer ursprünglich fortschrittlichen Rolle, niemals eine Option für die kurdischen ArbeiterInnen darstellte. Vielmehr ist die Ausdruck eines Verhältnisses zwischen der kurdischen Bourgeoise und Proletariat. Die PKK ist ein gescheitertes Experiment, das auf Repressionen mit Repressionen in den eigenen Reihen antwortete, Liquidierung Oppositioneller und willkürliche Anschläge auf türkische Institutionen sind nur einige Beispiele. Die KurdInnen brauchen eine Alternative, aber weder heißt diese PKK noch ist ein eigener Staat die Lösung aller Probleme, denn diese heißt immer noch Arbeitersolidarisierung in allen Ländern und schließlich eine internationale REVOLUTION. |
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| Auch wenn es heute kaum noch vorstellbar ist, so war die österreichische Sozialdemokratie, die 1888 gegründet wurde, ursprünglich eine revolutionäre Arbeiterpartei. Sie stand an der Spitze für den Kampf von sozialen und demokratischen Reformen und wollte den Kapitalismus ernsthaft überwinden, um eine sozialistische Gesellschaft zu erreichen. Allerdings begünstigten die Wahlerfolge und die erfolgreiche Umsetzung diverser sozialer Reformen das allmähliche Aufkommen eines revisionistischen Flügels innerhalb der Partei. Dieser Flügel zeichnete sich dadurch aus, dass er sich immer mehr an die parlamentarische Tätigkeit anpasste. Erst glaubte er den Sozialismus allein durch das Parlament verwirklichen zu können, mit der Zeit rückte er dann aber immer mehr davon ab, überhaupt eine sozialistische Gesellschaft verwirklichen zu wollen. Der traurige Höhepunkt von diesem Verbürgerlichungsprozess der Parteispitze (der auch Teile der Arbeiterklasse zum Opfer fielen) war im August 1914 erreicht. Als der Erste Weltkrieg ausbrach stimmten die sozialdemokratischen Abgeordneten für die Kriegskredite und liefen jubelnd ins patriotische Lager der Kriegstreiber über. Sie verwarfen die früheren Beschlüsse der Sozialistischen Internationale, die internationale Solidarität hochzuhalten und den herannahenden Krieg durch einen Massenstreik zu stoppen. Damit hat die Sozialdemokratie endgültig aufgehört eine sozialistische Politik zu betreiben. Alles was seit dem kam, war eine hundertprozentig bürgerliche Politik. Immer verteidigte sie den bürgerlichen Staat, versuchte Recht und Ordnung aufrechtzuerhalten und in revolutionären Zeiten die Arbeitermassen von der Eroberung der Macht abzuhalten. Doch auch wenn die Politik der Sozialdemokratie durch und durch bürgerlich wurde, so gelang es ihr doch, ihre Verbindung zur Arbeiterklasse zu bewahren. Bis heute findet die Sozialdemokratie eine massive Unterstützung in den Gewerkschaften, den Betriebsräten usw. Kleinere Happen an Sozialreformen, die man den Arbeitern vorlegte, ermöglichten diese Verbindung über Jahrzehnte aufrechtzuerhalten. Die offen bürgerlichen Parteien, wie die ÖVP erkannten den Verdienst der SPÖ, die Arbeiterklasse im Austausch für einige kleinere Reformen ruhig zu stellen, an und waren jahrelang bereit mit der SPÖ sozialpartnerschaftlich zusammenzuarbeiten. Das Ergebnis war ein nahezu streikfreies Österreich. Seit geraumer Zeit lässt der Kapitalismus aber wenig Raum für neue Reformen zu. Schon allein das Wort Reform wird heute mit Angst und Schrecken aufgefasst und im Sinn eines Abbaus sozialer Errungenschaften verstanden. Um ihre Posten und Privilegien zu verteidigen trugen die Sozialdemokraten auch diesen Sozialabbau mit. Allerdings riskierte die Sozialdemokratie dabei, es sich zunehmend mit ihrer Basis, der Arbeiterklasse, zu verscherzen. Gerade weil es bei den letzten Koalitionsverhandlungen nicht mehr als hundertprozentig sicher galt, dass die SPÖ bei dem geplanten Ausmaß an Sparmaßnahmen ihre Basis beschwichtigen konnte, entschied sich die ÖVP zur Wende mit der FPÖ. Denn der Wert der Sozialdemokratie wird von den bürgerlichen Kreisen einzig und allein an ihrer Fähigkeit gemessen, die Arbeiter ruhig zu halten. Und dazu ist die SP prinzipiell auch gerne bereit - wenn, ja wenn die Bürokraten dafür einige Privilegien bekommen. Während wir die Politik der SP daher als gänzlich bürgerlich bezeichnen, so sind wir uns auch bewusst, dass die Basis der SP immer noch die Arbeiterklasse ist. Wir bezeichnen die SPÖ daher als eine bürgerliche Arbeiterpartei. Die Politik der SPÖ führt dabei immer wieder zu Widersprüchen mit der Basis. Diese Widersprüche werden am besten dann offensichtlich, wenn die SPÖ - Bürokraten in der Regierungsverantwortung in die Verlegenheit kommen, den Arbeitern zu erklären, warum sie schon wieder betrogen wurden. Der beste Weg, um die Arbeiter daher von der SP wegzubrechen und sie für eine sozialistische Politik zu gewinnen, ist daher die SPÖ zu zwingen eine Alleinregierung zu stellen. |
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| Die freiheitliche Partei Österreichs sieht sich selbst als eine nationale, dem "kleinen Mann" verpflichtete Partei. In bezug auf Drogen, Schule, Frauen, Familien, soziale Gerechtigkeit, Arbeit, Sicherheit und Studiengebühren decken sich die Forderungen der FPÖ großteils mit denen der ÖVP, womit der bürgerliche Charakter der Blauen bewiesen wäre. Um aber die Verpflichtung gegenüber dem "kleinen Mann" deutlich zu machen, werden Forderungen nach 1000 Euro Mindestlohn und die effiziente Bekämpfung der Schwarzarbeit aufgestellt. Da aber gleichzeitig niedrigere Beiträge für Unternehmer, die Arbeitsplätze schaffen, als wichtiger Programmpunkt verlangt wird, zeigt sich die offen bürgerliche Form dieser Partei. In einzelnen Bereichen wie z.B. Drogen werden diese bürgerlichen Forderungen noch mit rassistischen Ergänzungen wie die sofortige Abschiebung ausländischer Drogendealer erweitert. Gezielt wird mit den Ängsten vieler Menschen gespielt, um Rassismus und Ausländerhetze in der Gesellschaft und Politik zu etablieren. In ihrem Programm fordert die FPÖ eine Verringerung des Ausländerzuzuges vor allem durch schnellere Asylverfahren, Rücknahmeabkommen mit en Herkunftsländern und eine konsequente Abschiebung von Asylwerbern bei negativ beschiedenen Asylverfahren. Die "erfolgreiche" Integration soll mit dem Erlernen der deutschen Sprache, der Eingliederung in die "österreichischen Lebensverhältnisse" und der "Bereitschaft, die gängigen Verhaltensweisen zu akzeptieren" erreicht werden. In Bezug auf Volksgruppen und Vertriebene halten die Freiheitlichen die Schaffung eines einheitlichen Volksgruppen- bzw. Minderheitenrechtes in allen Staaten der EU und den Beitrittskandidatenländern für erforderlich. Denn damit können sie ihre Forderung nach der Aufhebung der Beneš-Dekrete und AVNOJ-Bestimmungen und eine Klärung der Wiedergutmachungen an die Vertriebenen rechtfertigen. Und natürlich auch die Forderung nach der Aufrechterhaltung der Schutzmachtfunktion Österreich für die deutsche und ladinische Volksgruppe in Südtirol. |
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| Für viele fortschrittliche Jugendliche scheinen die Grünen immer noch eine Alternative zu den anderen Parteien zu sein. Sie prangern rassistische Politik und polizeiliche Willkür an, sie reden von mehr Toleranz und Menschlichkeit, sprechen sich gegen den Ankauf von teuren Abfangjägern und gegen Studiengebühren aus, sind für die Legalisierung von weichen Drogen usw. Kein Wunder also, dass die Grünen vielen sympathisch sind. Doch wie fortschrittlich sind die Grünen tatsächlich? Und woher kommen sie? Die Anfänge der grünen Bewegung gehen in die frühen 70er Jahre hinein. Damals entstanden überall in Österreich dutzende von kleinen, lokal versprengten Bürgerinitiativen. Politisch verfolgten diese Initiativen unterschiedliche politische Ziele: In der Regel formierten sie sich aber um kleine lokale Fragen, wie der Verhinderung der Verbauung einer Grünregion, dem Bau diverser lokaler Großprojekte oder Straßen u.ä. Erst der Kampf gegen das geplante Atmkraftwerk Zwentendorf legte zu Beginn der 80er Jahre den Grundstein zu einer überregionalen Koordination und einer allmählichen Parteigründung Damals entstand jedoch nicht eine grüne Partei, sondern zwei miteinander konkurrierende Grünpartien: die Alternative Liste Österreich (ALÖ) und die Vereinigten Grüne Österreichs (VGÖ). Die ALÖ wurde 1982 gegründet und verstand sich als Sammelbecken der Friedens- und Alternativbewegung. Organisatorisch legte sie höchsten Wert auf die Aufrechterhaltung dezentraler Strukturen Ihre Prinzipien waren die Schlagworte: Ökologie, Gewaltfreiheit, Basisdemokratie und Solidarität. Während die ALÖ ihre Basis eher in fortschrittlicheren kleinbürgerlichen Schichten hatte, war die VGÖ von Anfang an eine Partei des etablierten Bürgertums. Die VGÖ wurde im gleichen Jahr wie die ALÖ gegründet. Im Unterschied zur ALÖ setzte sie aber von Anfang an auf den Aufbau einer zentralisierten Partei, die die demokratischen Spielregeln unter allen Umständen achten wollte. Ihr Kern war von die bei Regionalwahlen erfolgreiche Salzburger Bürgerliste von Johannes Voggenhuber. Aber in der VGÖ sammelten sich auch einige weit rechts stehende bis rechtsextreme Organisationen, wie der "Weltbund zum Schutz des Lebens", dem "Bund für Volksgesundheit" oder dem "Dichterstein Offenhausen". Bei den Nationalratswahlen 1983 blieben beide Gruppierungen jedoch noch unter der 2% Marke. Erst nach dieser Wahl unter der Besetzung der Hainburg-Au begannen allmählich Gespräche zwischen ALÖ und VGÖ über Kooperation stattzufinden. Dabei kam es zu einem allmählichen Spaltungsprozess der VGÖ. Während der extrem rechte Teil allmählich abgesondert wurde, spaltete sich nun der gutbürgerliche Flügel der VGÖ ab, als ein Gutteil der Mitgliedschaft für die Fusion mit der ALÖ und anderer kleinen Gruppen eintrat. 1986 wurde dann die Grün Alternative Liste gegründet. Politisch und von ihrer sozialen Zusammensetzung her gesehen, waren die Grünen von Anfang an eine Partei des Kleinbürgertums und der Mittelschichten. Bis heute gelang es ihnen nicht wirklich, Einfluss in der Arbeiterklasse zu gewinnen. Kein Wunder, betrachteten die Grünen den Umweltschutz (ebenso wie demokratische Fragen) als ein Problem, dass vom Kapitalismus und der Profitwirtschaft isoliert betrachtet werden kann. Gleichzeitig stellten sie auch kaum soziale Forderungen auf, die im Interesse der Arbeiter gewesen wären. Bei den Sparpaketen der letzten Jahre hatte man prinzipiell keine Einwände - bemängelte allenfalls einzelne Maßnahmen, ohne je zu fordern, dass auf Kosten der Reichen gespart werden sollte. Und auch in diesem Wahlkampf wurde Van der Bellen nicht müde zu betonen, dass er zwar in vielen Aspekten besser mit der SPÖ könne, in Wirtschaftsfragen aber sicher der ÖVP näher stehe als der SPÖ. Und auch in vielen anderen Fragen, kann einen der Graus kommen. In der Öffentlichkeit stehen die Grünen immer noch als eine Partei dar, die sich für Demokratie, Menschenrechte und Humanismus stark macht. Doch auch dieses Bild ist nicht so recht wirklichkeitskonform. Während die Grünen bisweilen schon mal einen Prügeleinsatz der Polizei von der Oppositionsbank aus verurteilen (oder bei manchen Demos zu vermitteln versuchen), fordern sie im gleichen Atemzug eine Aufstockung der Polizei. In einer Presseaussendung vom 18.August kritisieren die Grünen etwa den geplanten Kauf der Abfangjäger, forderten aber gleichzeitig, dass Strasser mit Grasser einen Block bilden sollte, um diesen Kauf zu verhindern und mit einem Teil des Geldes Investitionen in die "innere Sicherheit" zu tätigen und es der Polizei zukommen zu lassen. Ein anderes Beispiel: Die Grünen stellen sich gerne als "Friedenspartei" dar. Allerdings haben die Grünen auch in Österreich nur beschränkte Bedenken, wenn es um imperialistische Kriegseinsätze geht. Zwar haben die Grünen sich in Österreich bislang noch nicht als vollendete Kriegstreiber a la Joschka Fischer in Deutscher üben müssen. Prinzipiell haben die Grünen aber auch hierzulande kein Problem damit, dass österreichische Soldaten im Rahmen von UN-Missionen Auslandseinsätze tätigen. So fordern sie gleichzeitig zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, die Schaffung eines Berufsheeres, dass bei solchen UN-Einsätzen auch weiterhin teilnimmt. Die Grünen sind daher keine wirkliche Alternative zu den anderen Parteien. Sie sind eine kleinbürgerliche Partei, die zwar manchmal fortschrittliche demokratische Fragen bis zu einem gewissen Grad aufgreift, den Kapitalismus aber weder in Frage stellt, noch eine grundsätzlich andere Politik betreiben würde. |
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| Die ÖVP versteht sich als christlich-soziale, bürgerliche Partei, die die staatliche Macht und Verwaltung auf das Notwendige beschränken will. In allen Bereichen - Gesundheit, Arbeit, Ausbildung usw. - strebt sie eine Chancengerechtigkeit, die für "jeden das Seine" und nicht für "jeden das Gleiche" bedeutet, an. Dies ist in der Gesundheitsfürsorge erkennbar, wo die Ambulanzgebühr ein 2-Klassensystem schafft, oder auch im Universitätsbereich durch die Studiengebühren, die es Studenten aus ärmeren Schichten nicht mehr ermöglicht, ein Studium zu beginnen oder abzuschließen. In Bezug auf den Arbeitsmarkt streben sie die Vollbeschäftigung an, die vor allem durch die Flexibilität der Arbeitszeitformen zustande kommen soll. Wichtig seien neue Arbeitsweisen und berufliche Kompetenzen, die auf physischer und intellektueller Mobilität, kontinuierlicher Weiterbildung und Kreativität beruhen. Die Jugendarbeitslosigkeit soll durch eine 1000 Euro-Beihilfe pro Jahr für Betriebe, die Lehrlinge ausbilden, gemildert werden. In der Arbeitswelt sollen die biologischen Vorgaben der Frau berücksichtigt werden. Dies bedeutet eine Anerkennung der schlechteren Bezahlung, unzureichender gewerkschaftlicher Vertretung und der höheren Arbeitslosigkeit. Um dem entgegenzusteuern, soll die Gleichberechtigung durch eine Mindestquote von einem Drittel für öffentliche Mandate und eine frauenfreundliche politische Kultur vorangetrieben werden. Laut ihrer Politik ist die Familie Keimzelle jeder Gesellschaft und bildet neben der Ehe die Grundlage der freien Gesellschaft. Aus diesem Grund lehnen sie Schwangerschaftsabbrüche ab und setzen sich für die Schaffung von Bedingungen ein, die Abtreibungen vorbeugen. Da sie sich als christlich-soziale Partei verstehen setzen sie sich für die Beibehaltung des Religionsunterreicht, die staatliche Bezahlung der von der Kirche eingesetzten Religionslehrer, u.ä. ein. In der Ausländerpolitik sprang die ÖVP voll ins Fahrwasser der FPÖ und forderte das Recht der Österreicher auf Heimat, kulturelle Identität und Sicherheit. Nicht jeder Ausländer kann aufgenommen werden, denn der österreichische Arbeitsmarkt, das Schulsystem und der regionale Wohnungsmarkt sollen nicht überfordert werden. Um das Recht auf Integration zu erhalten, wird die Beherrschung der Sprache gefordert. Obwohl viele Studien bereits bewiesen haben, dass der legale Konsum von Cannabis und anderen weichen Drogen die Hemmschwelle zum Drogeneinstieg nicht senkt, spricht sich die ÖVP mit diesem Argument gegen eine Freigabe von weichen Drogen aus. Sie fordert lediglich härtere Strafen für Dealer und Hintermänner, Therapie für Süchtige und Aufklärung in den Schulen. |
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| Nicht verzagen, Schwarz und Blau zerschlagen! Jetzt geht es darum, zu verstehen warum das passiert ist, und darum sich zum Kampf gegen die neue Regierung zu wappnen! Dass KapitalistInnen die ÖVP, ihre eigene Partei, wählen wundert wirklich keinen. Ist die Volkspartei doch die Partei die in den letzten 2 ½ Jahren zusammen mit der FPÖ ihr schmutziges Geschäft erledigt hat. Sie haben massive Privatisierungen, Sozialabbau, Rassismus, verschärfte Polizeibefugnisse u.s.w. durchgesetzt. Die ÖVP steht dafür, diesen Kurs für das Kapital fortzuführen. Nur die wirklichen KapitalistInnen sind eine verschwindende Minderheit in der Gesellschaft. Vielmehr haben 10.000ende Angestellte, kleine Beamte, und Arbeiter in ländlichen Gebieten die Partei ihrer eigenen Chefs gewählt. Viele von ihnen glauben, wenn die Partei der Wirtschaft den Staat führt und es den Betrieben gut geht, das dann die Chefs auch für sie etwas abfallen lassen. Das ganze nennt man "Wirtschaftskompetenz". Leider ist das ein Irrtum, die UnternehmerInnen kommen immer stärker unter Druck des allgemein gesteigerten internationalen Konkurrenzkampfes. Sie opfern immer zuerst die Gehälter und Arbeitsplätze ihrer eigenen Angestellten, bevor sie ihren eigenen Profit opfern. Die ÖVP wird alles dafür tun damit dieses "Bauernopfer" reibungslos über die Bühne geht. Das muss man durch zähe Überzeugungsarbeit jedem Arbeiter der schwarz wählt klar machen. Die SPÖ hat im Kampf gegen Schwarz-Blau versagt. Sie hat in den letzten2 ½ Jahren den Widerstand nicht unterstützt, und dort wo sie Einfluss hat, in den Gewerkschaften, Streiks und Arbeiterproteste (siehe Post und Bahn) gebremst. Im Wahlkampf hat Gusenbauer zwar die "soziale Wärme" und den "kleinen Mann" gedroschen. Aber die ÖVP wurde nie scharf kritisiert, weil man ja nach der Wahl wieder mit ihr packeln will. Die SPÖ würde nie den Kapitalismus ("sparen wo es sinnvoll ist") selbst in Frage stellen, und diesen zu verwalten traut man dann doch der Wirtschaftspartei ÖVP eher zu. Das einzig gute an diesen Wahlen ist, das die FPÖ bei den Industriearbeitern und den Städten wieder rausgeflogen ist. Die F zerfleischt sich zwar zur Zeit selber, aber sie ist noch lange nicht tot. Sie wird versuchen durch noch aggressiveren Rassismus und Populismus wieder aufzusteigen. So glaubt auch der belgische Vlaams Block das eine "radikale rechte Partei" in Österreich wieder Chancen hat. Unser Kampf gegen diese Pest in Europa muss also auch weiter gehen! Es gibt jetzt zwei wahrscheinliche Regierungsvarianten: schwarz-blau und schwarz-rot. Ersteres bedeutet, das der aggressive Kurs der Vergangenheit fortgesetzt wird. Letzteres bedeutet das die SPÖ bald vor der ÖVP kapitulieren wird. Es würde genauso Politik für UnternehmerInnen gemacht, vielleicht mit ein paar Almosen für die Massen garniert. Unsere Aufgabe ist es in jedem Fall aktiv zu kämpfen und sich zu wehren. Egal, ob nun Scwarz-blau oder eine große Koalition kommt, die neue Regierung muss mit einem Wideraufleben der Bewegung bekämpft werden. Demonstrationen und Aktionen nicht nur am Donnerstag! Die Gewerkschaften müssen endlich aktiv werden und sich mit Streiks und Protesten, wie in Frankreich und Italien, zur Wehr setzen. Baut mit uns Revolution auf. Kämpfen wir für eine sozialistische Revolution, damit KapitalistInnen und ihre Parteien bald der Vergangenheit angehören Kasten: Schwarz-Blau bisher Das was sich tatsächlich in den letzten 2 ½ Jahren durch die schwarz-blaue Regierung verändert hat, war der reinste Horror für Lehrlinge, SchülerInnen und StudentInnen. Die Jugendarbeitslosigkeit ist gestiegen; immer mehr Jugendliche kriegen keine ordentliche Lehrstelle mehr sondern nur Putzfetzenjobs; an den Schulen und Unis ist wieder mal kräftig gespart worden; die Kosten für die Ausbildung sind durch Studiengebühren u.s.w. gestiegen; Mitbestimmungsrechte der StudentInnen sind durch die Unireform ausgeschalten worden; der Druck auf ausländische Jugendliche ist gestiegen; nicht wenige sind ausgewiesen worden; die, die bleiben "dürfen", müssen immer mehr Schikanen (z.B. Zwangsdeutschkurse) durchmachen; durch die Abschaffung des Jugendgerichtshofs ist der Strafvollzug gegen Jugendliche verschärft worden u.s.w.. Wer sich gegen all das wehrt, wird dann auch noch von Polizei und Justiz verfolgt (siehe Verfahren gegen Donnerstags- und Salzburg DemonstrantInnen). |
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Die Fußball-WM ist voll im Laufen. Viele fiebern in diesen Tagen
mit der einen oder anderen Mannschaft und die großen Sportfirmen
hoffen auf ein großes Geschäft.
Sowohl Nike als auch adidas haben eine Werbeoffensive in großem
Maßstab laufen. Mehrere Millionen Euro fließen in die
Medienshow. Adidas lässt sich das an die 40 Millionen Euro kosten,
einschließlich des Sponsoring für 10 der 32 Teams.
Nike stützt sich voll aufs runde Leder. An die 80 Millionen Euro
ließen sie sich sie Rechte am Elvis Song A Little Less
Conversation kosten, um ihn für ihre weltweite TV-Kampagne
(Kostenpunkt 140 Millionen Euro) neu zu mischen. Die tollsten
Fußballstars, die für 10.000 Euro nicht einmal den kleinen
Finger rühren würden, ließen sie für sich
auftanzen. Das geheime Tournier führt die Kampagne an mit Arsenal
Stürmer Henry, dem basilianische Star Ronaldo oder Eric Cantona.
Wie die PR-Maschine von Nike betont: Hinter der Werbung steht immer ein
Produkt. Hinter all dem Glitzern und Funkeln stehen Millionen Menschen
auf der ganzen Welt, die nicht einmal die Zeit haben, die WM anzusehen,
obwohl sie in direkter Verbindung zu Nike und adidas stehen.
Es sind junge Arbeiterinnen und Arbeiter, die in den Sweatshop-Fabriken
der Sportartikelfirmen wie Nike und adidas weltweit beschäftigt
sind. Sie haben keine Möglichkeit zu sporteln, ihr Leben wird von
Sklavenarbeit bestimmt. Hinter dem Spiel "Skorpion KO" steht stechende
Armut durch Hungerlöhne.
Im April 2002 hat das Hong Kong Christian Industrial Committee einen
unabhängige Untersuchung veröffentlicht, in der die
Arbeitsbedingungen zweier Fabriken der Provinz Guandong in China
offengelegt werden, die Fußbälle für adidas
produzieren.
Die Arbeitsrechte der Beschäftigten waren minimal. Lohnregelungen
wurden nicht eingehalten, Arbeitstage von bis zu 14 Stunden, miserable
Lebensbedingungen und Einschränkungen der persönlichen
Freiheit wurden aufgelistet. Die Umstände zwangen die
Arbeiterinnen und Arbeiter, unter illegalen, jedoch für die Region
normalen Bedingungen zu arbeiten.
Das Besondere an der Produktion von Qualitätsfußbällen
ist, dass die Erzeugung eine hohe Arbeitsintensität und Nähen
in Handarbeit erfordert.
Für die Verarbeitung von echtem Leder werden Chemikalien und
intensive Hitze zum Einsatz nötig, die Beschäftigten werden
jedoch nicht mit entsprechendem Schutz ausgerüstet, sodass sie
diversen Unfall- und sonstigen Gesundheitsgefährdungen ausgesetzt
sind. Verletzungen sind in der Zuschneideabteilung üblich.
Medizinische Versorgung ist jedoch oft nicht zur Verfügung.
Die chinesische Sprache wurde mittlerweile um einen Begriff erweitert -
"Guolasi", einem Begriff der aus der Provinz Guandong stammt und "Tod
durch Überarbeitung" bedeutet. Tag für Tag brechen junge
ArbeiterInnen, oft erst 19 Jahre alt, plötzlich zusammen und
sterben, nachdem sie übermäßig lange Arbeitstage lang
geschuftet haben.
Sogar Kinder, die gerade erst 6 Jahre alt sind, werden zur Erzeugung
der Fußbälle für die WM 2002 eingesetzt. Studien
seitens des Global March against Child Labour haben ergeben, dass
über 50 Kinder in den Bezirken Sialkot und Sangla Hill in Pakistan
bis zu 14 stunden täglich arbeiten, um Fußbälle mit
FIFA-Logo herzustellen. Die Kinder gaben an, dass sie 13 Rupeen (28
Cent) pro Ball erhalten und im Tage etwa vier bis fünf Stück
nähen. Von der FIFA werden die Bälle mit offiziellem Logo
dann für 100 Euro angeboten.
"Solange ich mich erinnern kann, nähe ich Fußbälle,"
sagt Geeta, ein etwa 12-jähriges Mädchen aus Jalandhar,
Punjab. "Meine Hände tun andauernd weh. Das fühlt sich so an,
als würden sie brennen. Da kann ich nichts dagegen machen - ich
muss meiner Schwester helfen, den Auftrag zu erfüllen."
Die von der Branche selbst beauftragten Studien ergeben, dass 20 % der
Bälle, die in die USA geliefert werden, von Kindern unter 14
Jahren genäht werden. Die meisten Kinder sind zur Arbeit
gezwungen, um ihren Familien ein Überleben zu ermöglichen.
Das Nähen von Fußbällen erfolgt oft durch Familien in
Heimarbeit, vermittelt durch Agenten im Auftrag der
Sportartikelerzeuger.
1996 beschlossen FIFA und die internationalen Gewerkschaften einen
Arbeitskodex für die Produktion von Fußbällen mit
FIFA-Logo. Im Sinne des "Fair Play" anerkannten FIFA und ihre
Lizenznehmer offiziell die Verantwortung, eine ethisch vertretbare
Produktion von Fußbällen und sonstigen WM-Accessoires zu
gewährleisten.
Der FIFA-Verhaltenskodex umfasst die Forderungen:
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In ein paar Wochen jährt sich der Jahrestag der Intifada zum
zweiten Mal. Am 28. September 2002 werden wieder Tausende Menschen auf
der ganzen Welt auf die Straße gehen und für das Recht auf
Widerstand und für die Freiheit von Palästina demonstrieren.
Gefordert werden der sofortige Rückzug der israelischen
Besatzungstruppen, die Auflösung aller israelischen Siedlungen in
den besetzten Gebieten und das Recht auf Rückkehr aller
palästinensischen Flüchtlinge. Doch wie kam es zu diesen
Forderungen? Diese - für uns banalen - Losungen können nur
aus der Geschichte erklärt und verstanden werden.
In unserer letzten Ausgabe habe ich die Geschichte des
palästinensisch-israelischen Konflikts ausführlich bis 1967
behandelt. 1967 mit dem Sechs-Tage-Krieg, als erfolgreicher Krieg
Israels, bedeutet nun einen Wendepunkt in der Geschichte des
Nahost-Konflikts. Israel hatte arabische Gebiete erobert, dreimal so
groß wie sein eigenes Staatsgebiet. Darunter waren mit der
Westbank und dem Ghazastreifen, jene Territorien, die 1947 von der UNO
für einen arabisch-palästinensischen Staat vorgesehen waren.
Doch diese Gebiete hatten die arabischen Länder nach dem Krieg
1948/49 übernommen. Mit dem Sechs-Tage-Krieg wurden erneut 350.000
Palästinenser vertrieben und über eine Million Araber
gerieten unter israelische Herrschaft. Doch dies reichte noch nicht
aus, um die Weltöffentlichkeit zu einer entschiedenen
Vorgangsweise gegen die israelische Aggression zu zwingen. Nach Monaten
der sinnlosen Diskussion konnte sich die UNO schließlich zur
Resolution 242 durchringen - wohlgemerkt schützte die USA die
israelischen Machthaber. Um zu einem "gerechten" und "dauerhaften"
Frieden zu kommen, forderte die UNO einen Rückzug der israelischen
Truppen aus den besetzten Gebieten, die Beendigung jedes Krieges und
die Anerkennung jedes Staates der Region. Weitere Punkte waren die
Freiheit der Schifffahrt in der Region - vornehmlich der Suezkanal,
dessen Freigabe für israelische Schiffe Ägypten sich weigerte
- und die Lösung des Flüchtlingsproblems. Aber von einem
eigenen Staat der Palästinenser war auf einmal keine Rede mehr.
Und Israel weigerte sich diese Resolution anzunehmen. Um diese
Resolution ganz ab absurdum von Israels Seiten aus zu führen,
wurden in den besetzen Gebieten völkerrechtswidrig israelische
Siedlungen errichtet.<
Im palästinensischen Volk regte sich Widerstand. Besondere
Bedeutung erlangte die Fatah, deren Name "Öffnung", "Eroberung"
bedeutet und aus den rückwärts gelesenen Anfangsbuchstaben
von "harakat tahrir filastin" ("Bewegung zur Befreiung
Palästinas") zustande kam. Führer der neuen Organisation
wurde Yassir Arafat, der auch bald den Vorsitz der PLO, der
Dachorganisation aller Widerstandsgruppen übernahm. Doch der palästinensische Widerstand stieß auch innerhalb der arabischen Staaten auf wenig Gegenliebe - wie zum Beispiel in Jordanien, wo die palästinensischen Flüchtlinge etwa die Hälfte der Bevölkerung ausmachten. So kam es 1970 zum Krieg zwischen Jordanien und den Widerstandskämpfern, die ihre Sache verraten sahen. Im September unterlagen die Widerstandskämpfer, die auch durch Flugzeugentführungen auf sich aufmerksam machen wollten. Dies war natürlich ein gefundenes Fressen für die Presse, die versuchte alle Palästinenser als Terroristen abzustempeln. Doch durch die Rede Arafats vor der UNO-Vollversammlung in NY 1974 veränderte sich die internationale Lage der PLO, die nun von immer mehr Staaten als legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt wurde. In verschiedenen sozialistischen Staaten wurden sogar PLO-Büros in den Hauptstädten eingerichtet. Noch im gleichen Jahr bekräftigte die UNO-Vollversammlung "das unveräußerliche Recht der Palästinenser, in ihre Heimat und zu ihrem Besitz zurückzukehren, von wo sie vertrieben und entwurzelt wurden". 1975 wurden die Palästinenser in den Bürgerkrieg im Libanon einbezogen. Zusammen mit linken Organisationen kämpften sie für eine stärkere Engagierung des Libanons in der arabischen Welt und gegen die Rechten, die ein Referendum über die Anwesenheit der Palästinenser im Land forderten. Denn ihrer Meinung nach waren die palästinensischen Lager zum Sammelplatz der Banditen aus aller Welt geworden. Und schließlich griff 1978 auch Israel in den Konflikt ein, um den Süden Libanons von Palästinensern zu "säubern" und "die größtmögliche Zahl palästinensischer Positionen" zu vernichten. Ägypten verhielt sich durch den separaten Frieden mit Israel von Camp David neutral. Dieses Abkommen wurde als Friedensvertrag nach dem Yom-Kippur-Krieg 1973 zwischen Syrien, Ägypten und Israel abgeschlossen. Mit diesem Vertrag erhielt Ägypten die verlorene Sinai-Halbinsel zurück und den Palästinensern sollte im Westjordanland und im Ghazastreifen lokale Autonomie und einen Verwaltungsrat zustehen. Nach einer Übergangszeit von fünf Jahren sollte dann, unter Mitwirkung Jordaniens, der endgültige Status dieser Gebiete vereinbart werden. Über Ostjerusalem wurde überhaupt nicht gesprochen und die Annexion dieser Gebiete durch Israel wurde stillschweigend hingenommen. Die Palästinenser hatten somit kein Recht mehr einen eigenen Staat - wie nach dem UNO-Beschluss von 1947 - in diesen Gebieten aufzubauen. Ich möchte diesen Artikel mit den Worten Arafats abschließen, um den Forderungen von heute Nachdruck verleihen zu können: "... Wir kämpfen dafür, dass Juden, Christen und Moslems zu gleichen Rechten und Pflichten ungeachtet der Rasse und Religion miteinander leben...Heute kam ich zu Euch, in einer Hand den Ölzweig und in der anderen Hand das Gewehr der Revolution, lasst den grünen Zweig nicht aus meiner Hand fallen ..." |
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